Bulletin n. 2/2015 | ||
September 2015 | ||
Hausteiner Eva Marlene |
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Föderation als Bundesstaat? Begriffliche Traditionen, politische Alternativen | ||
in Aus Politik und Zeitgeschichte , Band 28-30, 2015 , 2015 | ||
Welcher Begriff von Föderalismus erfasst unsere politische Realität am zuverlässigsten? Gegenwärtig dominiert eine Konzeption, die eng an die Normen der westlichen Moderne gebunden ist: Unter Föderalismus wird in Wissenschaft und Praxis zumeist ein institutionelles Element des demokratischen Verfassungsstaates verstanden, das angesichts von Diversität Freiheit, Gleichheit und Minderheitenrechte garantiere. Der Begriff ist aber stärker umkämpft, als es auf den ersten Blick den Anschein hat. Während er etwa in der Bundesrepublik Deutschland ein konstitutives Verfassungsprinzip bezeichnet, steht er in den Vereinigten Staaten für den anhaltenden Kompetenzkampf von Zentral- und Gliedstaaten. Und auf der EU-Ebene ist er bei jenen Mitgliedsstaaten, die einen "Superstaat" fürchten, längst zum verminten "F-Wort" avanciert. Die Rede vom Föderalismus umfasst also mehr als einen Institutionenkatalog zur Kompetenzaufteilung zwischen zwei (oder mehr) Regierungsebenen. Sie ist eng an kontextspezifische Erfahrungen und normative Erwartungen geknüpft. Dieses Panorama der Föderalismusvorstellungen erweitert sich noch um ein Vielfaches, wenn nicht nur die Gegenwart, sondern unterschiedliche historische Begriffsformationen berücksichtigt werden. Es bedarf nur weniger Blicke in die reiche Ideengeschichte, um zu erkennen, dass Begriff und Idee des Föderalen politisch bedingten, oft radikalen Schwankungen unterliegen... | ||